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| Fayad Mulla - Vorsitzender "Der Wandel" |
Die KPÖ, die Piraten und „Der Wandel“ überlegen, bei der
kommenden EU-Wahl im Juni 2014 gemeinsam als Wahlbündnis anzutreten, um die
Chance auf zumindest ein Mandat zu erhöhen. Grundsätzlich muss man klar sagen,
dass auch für alle drei Parteien gemeinsam ein Mandat bei der EU-Wahl, für das
man ungefähr 5% benötigt, fast unmöglich zu erreichen ist. Dennoch hätte ein
geeintes linkes Lager in Österreich durchaus Charme.
Was die Neos durch die Partnerschaft mit dem LIF und den
JuLis für das Liberale Lager geschafft hat, könnte dieses Bündnis nun also
links-außen versuchen. Warum man auf so eine Idee drei Monate nach der
Nationalratswahl kommt, ist zwar nicht unbedingt nachvollziehbar, aber generell
ist der Schritt doch logisch. Schließlich endet die Palette an Parteien, denen
auch nur annähernd der Sprung ins Parlament zuzutrauen ist, auf der linken
Seite bei der SPÖ. Die Grünen liegen zwar auch eher auf der linken Seite,
fischen aber in Wirklichkeit eher bei umweltbewussten Bürgerlichen oder
weltverbessernden Liberalen als im dunkelroten Wählersegment. Links wäre also
durchaus noch genug Platz für eine neue Kraft. Einzeln sind diese Parteien aber
deutlich zu schwach, um tatsächlich irgendeine Art des politischen
Mitspracherechts zu erlangen. Bei der KPÖ liegt das sicherlich zu einem großen
Teil am Namen – viele werden vom „kommunistisch“ abgeschreckt, weil es doch
noch sehr nach Sowjetunion und Planwirtschaft riecht. Trotzdem ist man aufgrund
der Tradition nicht bereit, dieses Adjektiv einem besseren Wahlerfolg zu
opfern. Die Piraten dagegen wirken zwar jung und modern – aber schon wieder so
jung und modern, dass ihnen die Mehrheit der interessierten Wähler die reale
Politik nicht zutraut. Sie werden immer noch von einer Nerd-Aura umgeben,
oftmals wirkten auch ihre Medienauftritte eher wie wenn sich der Zocker aus der
letzten Reihe für den Klassensprecherposten bewirbt. Dadurch werden gerade
ältere Wähler wohl doch ziemlich abgeschreckt. Und der Wandel? Der wurde erst
im September 2012 gegründet und leidet unter einem Mangel an finanziellen
Mitteln und Bekanntheit. Bei der Nationalratswahl trat man nur in Wien und
Oberösterreich an und erreichte dort knapp 3.000 Stimmen. Jedenfalls war schon
vor der Wahl für alle klar, dass keine dieser Parteien den Einzug schaffen
würde und daher wechselte wohl so manche Stimme doch zur SPÖ.
Anderes Modell
Eine Fusion, wie bei den Neos momentan im Gange, ist
allerdings zumindest momentan noch lange kein Thema. Besonders die Piraten
pochen auf ihre Eigenständigkeit, schließlich sind sie doch auch Teil eines
internationalen Netzwerkes. Und wenn die Kommunisten nicht einmal den eigenen
Parteinamen anpassen wollen, werden sie erst recht keine Fusion unter einem
anderen Namen eingehen. Dadurch stellt sich auch die Frage nach dem Namen des
möglichen Bündnisses. Dass man gesammelt als KPÖ oder Piratenpartei antritt,
kann man wohl ausschließen. Die Einigung unter dem gemeinsamen Namen „ Der
Wandel“ scheint zwar noch eine Spur realistischer, aber die Piraten zweifeln,
ob es für sie vorteilhaft wäre, die eigene Marke aufzugeben. Dadurch bleibt
wohl nur die Lösung durch einen Parteinamen, der das beschreibt, was man ist –
zum Beispiel „Bündnis KPÖ-Piraten-Wandel“. Ob man so allerdings irgendwen
hinter dem Ofen hervorlocken kann, bleibt äußerst fraglich.
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